Der sozialdemokratische Landesbauminister Olaf Lies hat am heutigen Mittwoch das Städtebauförderungsprogramm 2020 präsentiert. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land gemeinsam mit dem Bund dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

"Die Landesregierung steht auch in der aktuellen Situation an der Seite der Kommunen und der Bauwirtschaft. Gerade in dieser schwierigen Phase ist die Bauwirtschaft ein wichtiger Konjunkturmotor. Mit der Städtebauförderung setzen wir zudem ein Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt. Wir sind als Land ein verlässlicher Partner", so der Landtagsabgeordnete Uli Watermann.

Auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps begrüßt die Förderung von Bund und Land ausdrücklich: "Auf weiterhin hohem Niveau investiert die SPD-geführte Landesregierung in den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in unserem Bundesland. Es werden die Stadtkerne sowie Stadtzentren gestärkt und in die Infrastruktur in urbanen und ländlichen Regionen investiert."

Bund und Länder haben gemeinsam eine neue Struktur der Städtebauförderung ab 2020 erarbeitet: In drei (statt bisher sechs) konzentrierten Förderprogrammen zur Städtebauförderung stehen bundesweit insgesamt 790 Mio. Euro zur Verfügung. Neu hinzugekommen ist neben der Fördervoraussetzung Klimawandel/Klimaanpassung einschließlich Stadtgrün auch die Möglichkeit stärkerer interkommunaler Kooperationen.

Auch im Landkreis Hameln-Pyrmont kommen den Kommunen die Fördermaßnahmen zugute. Aus dem Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren" profitieren Coppenbrügge und Salzhemmendorf mit 643.00 Euro. Die Stadt Hameln erhält insgesamt.1.689.Mio Euro aus Fördermitteln, davon wurden 653.000 Euro für die Modernisierung und Erneuerung der Weserpromenade, des Europaplatzes und der Aufwertung des Werders bewilligt, weitere 570.000 Euro Fördermittel fließen für die Hamelner Altstadt. Für die Nachnutzung des Baileyparks erhält die Stadt Hameln aus dem Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" eine Summe von 466.000 Euro.

"Investitionen wie das Städtebauförderprogramm sind wichtige Instrumente, um den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Wir werden uns als Sozialdemokraten weiter für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die Steigerung der Attraktivität des ländlichen Raumes hier bei uns im Weserbergland einsetzen", so die Abgeordneten Schraps und Watermann.

Johannes Schraps