SPD Hameln-Pyrmont

Am Rande eines Gesprächs mit Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann erfahren, dass die Grundschule Groß Berkel zum kommenden Schuljahr 2020/2021 Ganztagsschule werden kann.

In den vergangenen drei Wochen führten die Pläne zum Abriss der bestehenden Mensa auf dem Linsingen-Kasernen-Gelände und einem Neubau der Heinrich-Kielhorn-Schule zu Diskussionen in der Öffentlichkeit und der Politik.

Dialogtour der SPD Bundestagsfraktion "Gekommen, um zu hören!"
Dialogbus der SPD Bundestagsfraktion gemeinsam mit Johannes Schraps MdB auf dem Pferdemarkt in Hameln

Zur aktuellen Debatte um die Feststellung eines Dienstunfalles beim Landkreis Hameln-Pyrmont äußert sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion wie folgt:
„Es ist unerträglich wie mit der Gesundheit, den persönlichen Daten und rechtsstaatlichen Prinzipien von Seiten der Opposition und der Medien im Falle von Tjark Bartels umgegangen wird.

Zur Tätigkeit von Sigmar Gabriel als Berater bei Tönnies erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Der Vorgang ist befremdlich und peinlich. Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Tönnies wie kaum ein anderes Unternehmen für die unhaltbaren Verhältnisse in der Fleischindustrie steht. Ebenso hat sich die SPD seit vielen Jahren intensiv für eine Beendigung dieses […]

Der Niedersächsische Umweltminister und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen unterstützt das vom DGB vorgestellte Investitionsprogramm für Niedersachsen. Die nachfolgenden Generationen sollen eine lebenswerte Umwelt vorfinden. Die SPD Niedersachsen will deshalb gemeinsam mit dem DGB den Weg gehen und Klimaschutz und gute Arbeit zusammenbringen – vom kleinen Handwerksbetrieb bis hin zum Weltkonzern. „Die Corona-Krise hat Arbeitnehmerinnen […]

Matthias Miersch, der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover, hat erneut mit zwei weiteren stv. Vorsitzenden der SPD- Bundestagsfraktion in einem Namensartikel die Auswirkungen der Coronakrise betrachtet. Mit ihrem aktuellen Beitrag auf t-online.de geht es ihnen vor allem um die Auswirkungen des Konjunkturpaketes.

Am gestrigen Samstag hat sich der Vorstand des SPD-Bezirks Hannover mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kommunen auseinandergesetzt. In einem einstimmig gefassten Beschluss werden die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion aus dem SPD-Bezirk Hannover aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass im Bund und im Land für Kommunen ein Rettungsschirm aufgepannt werde.