SPD Hameln-Pyrmont

Das Land Niedersachsen unterstützt seine Kommunen mit 814 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen die teils gravierenden Gewerbesteuerausfälle in Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie aufgefangen werden.

Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat in Berlin seine dritte Sitzung abgehalten und in diesem Rahmen ein umfängliches Paket von knapp 90 Maßnahmen beschlossen. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps begrüßt diese Maß-nahmen sehr.

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann am Freitag mitteilte, werden der Flecken Coppenbrügge sowie die Stadt Bad Münder am Deister rund 1,8 Millionen Euro Bedarfszuweisungen des Landes Niedersachsen erhalten. „Die Summen von 1.000.000 € und 820.000 € werden zum einen für den Neubau des Feuerwehrhauses in Coppenbrügge sowie zum anderen für den An- und Umbau des FFW-Hauses in Eimbeckhausen verwendet“, so Watermann.

Der Flecken Aerzen erhält vom Bund und dem Land Niedersachsen finanzielle Unterstützung für die Sanierung des Hallenbades. Das haben die beiden SPD-Politiker Johannes Schraps und Uli Watermann am heutigen Freitag durch Olaf Lies (SPD), Niedersachsens Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, erfahren. Die Baumaßnahme in Aerzen ist eine von insgesamt 21 Maßnahmen, die über das Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ durch Bundes- und Landesmittel finanziell unterstützt wird. Die ausgewählten Maßnahmen werden dabei mit einem Zuschuss bis zu einer Höhe von 90 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten finanziell unterstützt.

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der Betriebsrat gehört zu VW wie die Currywurst und das Auto. Natürlich geht es in erster […]

Die ASF in Niedersachsen stellt sich zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen an die Seite der Frauen und Mädchen, die unter Gewaltausbrüchen leiden und Schwierigkeiten haben, sich aus der jeweiligen Situation befreien zu können. Wir brauchen jede Hilfe und Unterstützung für diese Frauen, die notwendig ist, um die immer wieder erschreckenden Angriffe gegen Frauen […]

Erstmals hat heute ein Ausschuss des Europäischen Parlamentes eine klare Position für ein verbindliches, horizontales, europäisches Lieferkettengesetz bezogen. Der Ausschuss für internationalen Handel hat in seiner Entschließung eine entsprechende Position mit großer Mehrheit angenommen. Dazu Berichterstatter und Vorsitzender des Ausschusses Bernd Lange, SPD:

Anfang Oktober wählte die AsF auf ihrer Bezirkskonferenz eine neue Vorsitzende. Theresa Abend (Unterbezirk Northeim-Einbeck) tritt die Nachfolge von Luzia Moldenhauer (Unterbezirk Diepholz) an, die dieses Amt acht Jahre inne hatte.