SPD Hameln-Pyrmont

Der 17-jährige Joshua Lewis aus Lewiston im Bundesstaat Idaho war seit August 2019 als Austauschschüler bei Familie Schwider in Emmerthal zu Gast. Als heimischer Bundestagsabgeordneter hatte Johannes Schraps (SPD) für den jungen Mann aus dem Norden der USA die Patenschaft für den Aufenthalt im Weserbergland übernommen. Wie viele weitere Austauschprogramme wurde auch das Parlamentarische Patenschafts Programm (PPP), der bereits seit 1983 bestehende Jugendaustausch des Deutschen Bundestages mit dem US-Kongress, aufgrund der weltweiten Ausbreitung des Corona Virus nun vorzeitig abgebrochen.

Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) haben wir den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die notwendigen Mittel hierfür werden bereitgestellt. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken.

Die als Reaktion auf die Verbreitung des Covid19-Virus getroffenen Maßnahmen haben nicht nur eine große Auswirkung auf unser gesellschaftliches Leben, sondern auch auf die finanzielle Lage vieler Menschen und Betriebe.

Bundesregierung und Parlament haben im Kampf gegen das Coronavirus schnell und entschlossen gehandelt. Mit dem heute im Eilverfahren verabschiedeten Gesetz sorgen wir dafür, dass den Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden.

Noch vor kurzer Zeit hätte sich niemand von uns vorstellen können, dass sich unser Land in so kurzer Zeit in solch einer herausfordernden Situation befinden könnte. Unser Leben ist auf den Kopf gestellt und vieles, was eigentlich selbstverständlich ist, ist gerade nicht möglich. Doch eines gilt noch immer: Wir werden diese Krise nur gemeinsam meistern. […]

„Gerechte Teilhabe“ Nach dem großen Erfolg des ersten Frauenkongresses im März 2019 hat die SPD Niedersachsen dieses Jahr erneut eingeladen. Unter dem Motto: „Gerechte Teilhabe“ haben u. a. die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Klara Geywitz, die Bundestagsabgeordneten Yasmin Fahimi und Marja-Liisa Völlers sowie unsere Landtagsabgeordnete Dr. Thela Wernstedt darüber diskutiert, wie Frauen gleichberechtigt z. B. an dem Politikbetrieb teilhaben können. […]

Matthias Miersch, Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover, äußert sich zur heutigen Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen:

„Thüringen ist ein absoluter Tabubruch, der breit vorbereitet gewesen sein muss. Wenn es in unserer Demokratie darauf ankommt, ist scheinbar auf Teile von CDU und FDP kein Verlass. Es muss jetzt klare Signale der Bundes-CDU geben, dass dieses Vorgehen nicht toleriert wird.“

Die Vorstände des SPD-Bezirks Hannover, der SPD-Unterbezirks Region Hannover und des SPD-Stadtverbandes Hannover sowie die hannoverschen SPD-Bundestagsabgeordneten (Caren Marks, Dr. Matthias Miersch, Kerstin Tack und Yasmin Fahimi) und SPD-Landtagsabgeordneten (Thordies Hanisch, Rüdiger Kauroff, Alptekin Kirci, Dr. Silke Lesemann, Kerstin Liebelt, Wiebke Osigus, Stefan Politze, Doris Schröder-Köpf, Claudia Schüssler, Stephan Weil und Dr. Thela Wernstedt) bekunden ihre Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen verschiedener Bereiche der hannoverschen Gilde-Brauerei, die am vergangenen Freitag (1. Februar 2020) ausgesperrt wurden.