Zum Inhalt springen
375px Watermann Ulrich 0001 Icv2
Ulrich Watermann MdL

18. Februar 2013: Watermann neuer innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat Ulrich Watermann (SPD) mit großer Mehrheit zu ihrem neuen innenpolitischen Sprecher gewählt. Der aus Bad Pyrmont kommende Landtagsabgeordnete rückt damit als Mitglied des Vorstandes in die Fraktionsspitze auf. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe und bin mir der damit verbundenen Herausforderungen und Verantwortung durchaus bewusst“, so Watermann in einer ersten Reaktion.

Er danke seinen Kolleginnen und Kollegen für ihr Vertrauen und sehe in seiner Wahl auch die Wertschätzung seiner bisherigen Arbeit.

Als Kernthemen der neuen, rot-grünen Innenpolitik nannte Watermann vor allem die dringend notwendige Stärkung der Kommunen, die Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, die Reform des Polizeigesetzes, die Zukunft von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst, die Aufwertung von Bürgerrechten, Bürgerbeteiligung und Datenschutz, die Etablierung einer humaneren Flüchtlings- und Asylpolitik sowie die bessere Unterstützung des Breitensports. „Wir haben viel vor, es gilt zehn Jahre schwarz-gelbe Irrfahrt rückgängig zu machen“, so der SPD-Politiker. Die rot-grüne Politik stehe unter dem Motto „Erneuerung und Zusammenhalt“. Dies gelte auch für die Innenpolitik. „Unser Ziel ist ein modernes, zukunftsfähiges, sozial gerechtes und nachhaltiges Niedersachsen. Um dieses Ziel zu erreichen ist eine intensive und vertrauensvolle Zusammenarbeit, ein ständiger Dialog, mit den Vertretern von Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz, mit Bürgervertretern und den kommunalen Spitzenverbänden sinnvoll und zwingend notwendig“, erklärte der innenpolitische Sprecher abschließend.

Vorherige Meldung: Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig in Bad Münder

Nächste Meldung: Equal Pay Day – Die Geduld ist am Ende

Alle Meldungen