Verschärfung der Ökosteuer: Risiko für Glashütten Lösekrug-Möller sorgt sich um Arbeitsplätze in der Region

In ihrem Energiekonzept plant die schwarz-gelbe Bundesregierung, die besonderen Entlastungregelungen für energieintensive Industrien bei der Ökosteuer zu verschlechtern.

Geplant ist, den ermäßigten Spitzensteuersatzes von derzeit 60% auf 80% anzuheben und den Entlastungssatz beim Spitzenausgleich von 95% auf 73% in 2011 und 2012 zu kürzen.

Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller zeigte sich besorgt: "Das führt zu erheblichen Mehrkosten für die Unternehmen. Ich bin daher in größter Sorge um die Arbeitsplätze in der Region, zum Beispiel bei den Glashütten im Weserbergland"

Die von SPD und Grünen 1999 durchgeführte ökologische Steuerreform sah die Entlastung von der deutlichen Steuererhöhung für Unternehmen damals deshalb vor, um deren Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen.

Durch die Kürzung der Rabatte, die energieintensiven Unternehmen bisher gewährt werden, vertreibe die Bundesregierung energieintensive Industrien aus Deutschland, so LöMö. "100 Milliarden Euro für die vier Betreiber von Atomkraftwerken sind drin, die mittelständische Wirtschaft aber steht hinten an."