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Image Foto: SPD

1. Mai 2020: Solidarität & Zusammenhalt: Jetzt und in Zukunft

Der 1. Mai steht in diesem Jahr unter dem Motto: Solidarität. Kein Motto wäre aktuell treffender als dieses! Wir erleben ganz besondere Zeiten. Geschlossene Schulen und Kindergärten, kinderleere Spielplätze, mehr Arbeitnehmer*innen in Home Office, Maskenpflicht im Bus oder Supermarkt, Kontaktbeschränkungen in nie dagewesenem Ausmaß. Die meisten von uns hätten sich vieles von dem, was heute fast schon normal geworden ist, noch vor zwei Monaten kaum vorstellen können.

Über die Verhältnismäßigkeit der zugrundeliegenden Entscheidungen und Maßnahmen wird umfassend diskutiert. Das Meinungsbild dazu ist vielfältig. Was tatsächlich richtig und was falsch ist, kann wohl keiner mit Gewissheit sagen. Sicher ist aber, dass wir die Situation derzeit vergleichsweise gut bewältigen. Auch wenn dies nur eine Momentaufnahme ist, macht der Blick über die eigenen Landesgrenzen deutlich, dass zweifelsfrei einiges von dem, was wir tun, Wirkung zeigt und uns bislang auf einen guten Weg gebracht hat.

Die Basis dessen war und ist eine breite Zustimmung für die Arbeit der Bundes- und Landesregierung und Vertrauen in die Umsetzung vor Ort. Solidarität und Zusammenhalt sind die Schlüsselbegriffe für die vergleichsweise guten Entwicklungen der vergangenen Wochen. Gemeinsam haben wir es geschafft, die Infektionszahlen auf ein niedriges Niveau zu drücken und damit unser Gesundheitssystem vor einem drohenden Kollaps zu bewahren. Gleichwohl stellt sich immer mehr die Frage der Verhältnismäßigkeit von Einschränkungen.

Trotz der vergleichsweise glimpflichen Entwicklung in unserem Land ist die Corona-Krise für viele Menschen mit schweren Verlusten und teils gravierenden Einschnitten verbunden. Tausende Menschen sind gestorben und sie hinterlassen noch mehr trauernde Angehörige. Viele, gerade ältere Menschen leiden unter Abschottung und Einsamkeit. Gleiches gilt für die Kleinsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Gerade Familien sind durch den Spagat zwischen Arbeit und Kinderbetreuung an der Belastungsgrenze angekommen. Mehr als 10 Millionen Menschen befinden sich derzeit in Kurzarbeit. Viele Unternehmen stehen vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen und mit Ihnen unzählige Arbeitnehmer*innen.

Die Wichtigkeit eines solidarischen Miteinanders zeigt sich in der heutigen Zeit mehr denn je! Die Bewältigung der Krise ist ein Kraftakt, der nur gemeinschaftlich gestemmt werden kann. Diese Krise trifft die Mehrheit unserer Gesellschaft, auf die eine oder andere Art. Wir sind alle betroffen.

Insbesondere die wirtschaftlichen Konsequenzen der Krise können derzeit mit milliardenschweren Hilfsprogrammen in ihrer Härte zumindest etwas abgefedert werden. Das deutsche Sozialsystem ist für viele Menschen derzeit ein rettender Anker. Darauf können wir stolz sein. Aber hier dürfen Solidarität und Zusammenhalt nicht enden.

Die Krise wird lange nachhallen. Sie wird vieles nachhaltig verändern. Das gilt sicherlich für die Gesellschaft insgesamt, das zwischenmenschliche und soziale Miteinander, das gilt aber in erster Linie auch für die Wirtschaft. Die in den vergangenen Jahren so blühende deutsche Wirtschaft wird eine ganze Zeit brauchen, um sich von diesem Einbruch zu erholen. Das hat Konsequenzen für hunderttauschende Arbeiter*innen. Unsere Solidarität gilt daher auch in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren all jenen Menschen, die Unterstützung und Hilfe benötigen. Unsere Aufgabe der Politik wird sein, für diese Menschen verlässliche Antworten und gute Perspektiven zu erarbeiten. Wir appellieren deshalb heute mehr denn je an die Menschen hier und überall: Lasst uns Zusammenhalten, Stark sein und die Krise gemeinsam bewältigen!

Barbara Fahncke, Vorsitzende SPD Unterbezirk Hameln-Pyrmont

Constantin Grosch, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Hameln-Pyrmont

Johannes Schraps, Mitglied des Bundestages

Ulrich Watermann, Mitglied des Landtages

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