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Johannes Schraps Foto: Johannes Schraps

8. September 2020: Nationale Klimaschutzinitiative unterstützt Klimaschutzprojekte in den Kommunen

"Bei der Erreichung der nationalen Klimaschutzziele spielt das Engagement in den Landkreisen, Städten und Gemeinden eine zentrale Rolle. Deshalb unterstützt das Bundesumweltministerium (BMU) im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) bereits seit 2008 Klimaschutzprojekte in ganz Deutschland. Bis Ende 2019 wurden mehr als 32.000 Projekte erfolgreich umgesetzt. An diese Erfolge soll auch in Zukunft angeknüpft werden. Im Zuge des Konjunktur- und Zukunftspakets stellt die Bundesregierung deshalb zusätzlich 100 Millionen Euro für den kommunalen Klimaschutz zur Verfügung. Die Förderquoten in den drei kommunalen Förderprogrammen "Kommunalrichtlinie", "Klimaschutz durch Radverkehr" und "kommunale Klimaschutz-Modellprojekte" werden bei gleichzeitig reduzierten Eigenanteilen erhöht. Für finanzschwache Kommunen ist zudem erstmals eine 100-Prozent-Förderung für Klimaschutzmaßnahmen möglich.

Das Bundesumweltministerium möchte so sicherstellen, dass das Thema Klimaschutz unabhängig von kommunaler Haushaltslage und anderen Belastungen mitgedacht werden kann - und der Umsetzung von Klimaschutzprojekten somit nichts mehr im Wege steht.

"Trotz der Bemühungen, Antragsprozesse immer weiter zu verschlanken, wissen wir jedoch, dass Zeit- und Personalressourcen aufgewendet werden müssen, um Fördermittel zu beantragen. Gerade jetzt, da die Corona-Pandemie natürlich mehr Personal in Kommunalverwaltungen bindet, möchten wir deshalb an dieser Stelle für weitere Entlastung sorgen", so Schraps.

Mit dem Ziel, Kommunen und Antragsteller im kommunalen Umfeld schnell und unkompliziert durch das Antragsverfahren zu führen, baut die Bundesregierung die Beratungsleistungen für Förderanträge im Rahmen der Kommunalrichtlinie der NKI gezielt und umfassend aus: Antragspaten nehmen bei Bedarf Kommunen und insbesondere Erstantragsteller kostenfrei an die Hand und unterstützen beim Antragsprozess. Zudem gibt es ab dem 14.9.2020 wöchentliche Online-Sprechstunden zu wiederkehrenden Fragestellungen rund um den Antragsprozess und die bereits etablierte Telefonberatung zur Antragstellung wird ausgebaut. Offene Fragen können so direkt und schnell geklärt werden.

"Alle Informationen zur Antragstellung sind von mir an die Kommunen weitergegeben worden. Ich hoffe, dass möglichst viele Kommunen diese Beratung nutzen und dass die Angebote und die zusätzlichen finanziellen Mittel in zahlreiche nachahmenswerte Projekte für den Klimaschutz in Deutschland münden" macht Schraps deutlich.

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