Landtag beschließt Niedersächsisches Quartiersgesetz – Große Chance auch für Hameln-Pyrmont

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung am 28. April das Niedersächsische Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiergesetz) beschlossen.

Dies teilte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann mit. „Das Land unterstützt mit insgesamt 800.000 Euro durch Anschubfinanzierungen private Initiativen in Innenstädten sowie Ort-oder Stadtteilzentren, die ihr Quartier stärken und attraktiver gestalten möchten. Das ist ein wichtiger Baustein für lebendige Städte und Gemeinden, von denen auch der Landkreis Hameln-Pyrmont profitieren kann“, zeigt sich der SPD-Politiker überzeugt.

Von dem neuen Quartiersgesetz können Quartiersgemeinschaften aus Anwohnern, Mietern oder Eigentümern Vorteile erzielen, die ihrer Stadt oder Gemeinde ein Konzept für die Weiterentwicklung ihres Quartiers vorgelegt haben. Dafür müssen mindestens 15 Prozent der Beteiligten aus dem Quartier dem Konzept zustimmen. Die Stadt oder Gemeinde legt dann das weiterzuentwickelnde Quartier fest.

Anschließend kann eine Anschubfinanzierung der geplanten Maßnahmen beim Land Niedersachsen beantragt werden.

Der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Klein, hob in seiner Rede im Landtag auch die zentrale Rolle seines Vorgängers für die Verabschiedung des Gesetzes hervor. Der ehemalige Landtagsabgeordnete und heutige Landrat Dirk Adomat hatte sich in seiner Funktion als baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sehr für das Gesetz eingesetzt. Dem schließt sich auch Uli Watermann an: „Dirk Adomat hat sich in seiner Zeit als Abgeordneter sehr intensiv für die Entwicklung von Quartieren eingesetzt und das Gesetz maßgeblich mit vorangetrieben.“ Gerade die Corona-Pandemie führe stark vor Augen, wie wichtig dieses Thema ist. Die Weiterentwicklung von Innenstädten und Ortsteilen werde in den nächsten Jahren zu den größten Herausforderungen in Kommunen gehören. „Ich bin froh, dass wir den vielen guten und sinnvollen Initiativen im Land und auch in Hameln-Pyrmont nun endlich eine Anschubfinanzierung ermöglichen können. Ich halte das für eine große Chance für die gute Entwicklung unserer Städte und Gemeinden“, so Watermann abschließend.