Informationsschreiben unserer Abgeordneten zur Corona-Situation
Fast alle von Ihnen machen gerade extrem schwere Zeiten durch! Unser ganzes Land steht vor der Bewältigung einer riesigen Herausforderung. Wir wollen dabei unser Möglichstes tun, um Sie hierbei zu unterstützen. Deshalb wollen wir Sie als Abgeordnete des Bundes- und Landtags so gut wie möglich über die zahlreichen Maßnahmen informieren. In dieser Woche werden auch noch weitere Maßnahmen hinzukommen.
Die Auswirkungen auf die weltweite und die deutsche Wirtschaft im Rahmen der Beschränkungen zur Eindämmung und Verlangsamung der Infektionszahlen mit Corvid-19 sind bei weitem noch nicht absehbar. Klar ist aber bereits jetzt, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen - ebenso wie die gesellschaftlichen - immens sein werden - von den individuellen ganz zu schweigen. Trotzdem sind die Einschränkungen zum Schutz insbesondere von Risikogruppen notwendig. Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung und das Aufrechterhalten der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es aber auch wichtig, dass wir die Wirtschaft und die Beschäftigung so absichern, dass die Corona-Krise nicht in einer ebenso unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Daher ist es wichtig und richtig, dass wir auf Landes- und Bundesebene bereits schnell reagiert haben und bereit sind, auch in weiteren Bereichen schnelle Hilfe zu geben.
Wir versuchen dabei wirklich alle im Blick zu haben: Unternehmen jeder Größe, Selbständige und Freiberufler sowie die unterschiedlichsten Branchen, die hart getroffen sind. Nicht für jeden gibt es bereits die passende Lösung und nicht jede Problemlage wird durch den Staat aufgefangen werden können. Wir sind bestrebt, die unterschiedlichsten Situationen zu beantworten und entsprechende Lösungen anzubieten. Dabei ist selbstverständlich vieles noch nicht abschließend geklärt bzw. bereits fertig umgesetzt. Alle Beteiligten arbeiten unter Hochdruck an weiteren Lösungen. So plant die Bundesregierung ein Hilfspaket in Höhe von 50 Milliarden Euro für Solo-Selbständige und andere Kleinstfirmen.
Eine Übersicht der bisher beschlossenen Maßnahmen (Stand 23. März 2020) ist in der angehängten Übersicht dargestellt. In dieser Woche wird der Bundestag trotz der schwierigen Rahmenbedingungen erneut zusammentreten und weitere dringende Maßnahmen beschließen. Ebenso hat der Niedersächsische Landtag bereits Beschlüsse gefasst und tritt ebenfalls in diese Woche zusammen. Sie ergänzen die Maßnahmen auf Bundesebene und werden ebenfalls in vielen Bereichen die unterschiedlichsten Hilfestellungen ermöglichen.
Trotz all dieser Maßnahmen kommen viele Unternehmen in schwierige Situationen und wir müssen gemeinsam Wege suchen, um die Existenzen zu sichern. Wichtig ist aber auch das Verhalten von uns allen!
Bisher ist noch nicht abschließend geklärt, ob die Allgemeinverfügungen, die viele Städte und Landkreise ausgesprochen haben, eine Entschädigung gemäß Infektionsschutzgesetz begründen können. Dies ist noch in Klärung zwischen den zuständigen Stellen und wird hoffentlich zeitnah geklärt.
Vielen Dank an alle, die mit Informationen, Rat und Tat zur Seite stehen. Und natürlich ein herzlichster Dank an alle, die im Gesundheits- und Pflegebereich, in den Tankstellen und Supermärkten, Bussen, Reinigungsunternehmen, den Notgruppen in Kinderbetreuung, den Banken, Handwerkern, Polizei und Feuerwehr und all den anderen so wichtigen Berufen unser Land trotz allem so gut es geht am „Laufen“ halten!
Passen Sie bitte auf sich und alle in Ihrem Umfeld auf. Übernehmen Sie bitte im Rahmen des für Sie möglichen Verantwortung. Arbeiten wir gemeinsam an den Lösungen, auch wenn vieles Kraft kostet und noch unklar ist!
Wir stehen für Fragen und Gespräche selbstverständlich gerne zur Verfügung!
Angehängt finden Sie zahlreiche weitere Informationsquellen.
Und ganz wichtig: Bleiben Sie gesund!
Johannes Schraps MdB, Dirk Adomat MdL und Uli Watermann MdL