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1. September 2010: Grohnde bis 2035 am Netz? Fachlich vernünftig geht anders

„Merkels Ankündigung, die Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke um 10 bis 15 zu verlängern ist ihr Kniefall vor der Lobby der Energieriesen. Dies als fachlich vernünftig zu deklarieren ist abenteuerlich“, kommentiert die heimische Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller die geplante Kündigung des Atomkonsenses.

Für das Atomkraftwerk Grohnde könnte dies eine Laufzeitverlängerung bis 2035 bedeuten, also eine Laufzeit von über 50 Jahren. Fachlich vernünftig wäre es, am vertraglich festgelegten Ausstieg zu bleiben. Der Ausbau der erneuerbaren Energien kommt schneller voran als zu Zeiten der Vertragsschließung vermutet und die Versorgungssicherheit ist zweifelsfrei gegeben. Angezweifelt wird hingegen, dass das von der Regierung in Auftrag gegebene Gutachten tatsächlich nur diese eine Konsequenz nahe legt. Dies ist umso bemerkenswerter weil sich AKW-Betreiber bei der finanziellen Unterstützung dieser Expertise in Millionenhöhe großzügig gezeigt haben sollen.

Lösekrug-Möller: „ Wir werden nur Nachteile haben. Die geplante Brennelementesteuer ist schon mehrfach ausgegeben bevor sie beschlossen ist: Von Schäuble in Berlin zur Haushaltskonsolidierung und von McAllister in Hannover zur Förderung erneuerbarer Energien und zur Finanzierung des Megaproblems Asse. Allerdings haben die Stromkonzerne bereits angekündigt sie zu beklagen. Das Ergebnis bleibt abzuwarten.“

Und bei der Gesetzgebung zur Laufzeitverlängerung drückt sich die Regierung vor einem ordentlichen Verfahren. Da Frau Merkel weiß, dass sie für ihr Vorhaben keine Mehrheit im Bundesrat erhalten wird, soll das Gesetz zur Verlängerung der Laufzeiten ohne Beteiligung der Länderkammer verabschiedet werden. Haarsträubend, urteilen Verfassungsrechtler und Prof. Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts bestätigt die Zustimmungsbedürftigkeit in einer rechtsgutachterlichen Stellungnahme.

Lösekrug-Möller: „Doch die größte Zeche für diesen Kniefall müssen die kommenden Generationen bezahlen. Ihnen bürdet diese Kanzlerin noch mehr atomaren Müll auf. Das ist verantwortungslos. Fachlich vernünftig geht anders!“

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