Elternzeit auch für Politiker*innen gefordert

ASF im Landkreis Hameln/Pyrmont für geregelte Auszeiten für Mandatsträger*innen
Die Elternzeit ist ein Erfolgsmodell, aber nur dort, wo diese Arbeitsbedingungen durch Gesetze sowie Tarif- und Betriebsvereinbarungen geregelt werden. Ausgenommen sind bislang Selbstständige und freie Berufe, weil sie ihre Arbeitszeit und Verfügbarkeit für den Beruf selbst in der Hand haben, so die Annahme.

Das geht aber nicht in jedem Fall gut, denn der Arbeitsausfall macht sich auch hier bemerkbar und muss ersetzt werden können, damit der Betrieb läuft. Ein weiterer Bereich, wo die Elternzeit bisher nicht gilt, ist die Politik. Abgeordnete, auch Ratsmitglieder, können ihre Mandate abgeben oder ruhen lassen, haben damit aber kein grundsätzliches Rückkehrrecht und ihre Arbeit wird im Zweifel auch nicht von anderen übernommen.

Die ASF im Landkreis Hameln/Pyrmont hat deshalb die Forderung aus dem Niedersächsischen Wahlprogramm zur Landtagswahl aufgegriffen, auch für Abgeordnete eine Elternzeit zu ermöglichen. Die Idee dahinter ist, dass ihr Mandat in ihrer Elternzeit an die jeweils nachrückende Person auf der Liste weitergegeben wird. Nach Ende der vereinbarten Elternzeit wird erneut getauscht.

Gerade für Frauen spielt es eine wesentliche Rolle, ob Elternzeit gewährt wird oder nicht. Wenn Frauen Mandatsträgerinnen sind und ein Kind betreut werden muss, werden die Vereinbarkeitsanforderungen, die sich regelmäßig aus dem Zusammenspiel von Beruf und Familie ergeben, um die Frage erweitert, wie beides mit dem Ehrenamt vereinbart werden kann.

„Die ASF hat sich auf die Fahne geschrieben, sich verstärkt für die Repräsentation von Frauen auf allen Ebenen der Politik einzusetzen“, sagt Birgit Dann, Vorsitzende der ASF im Landkreis Hamen/Pyrmont. Leider müssten aber noch etliche Verantwortliche von der Idee überzeugt werden, so Dann.

Verständlich sei die Ablehnung nicht, denn es habe sich ja auch in der Wirtschaft und Verwaltung deutlich gezeigt, dass Vertretungen oder Arbeitsteilung für Aufgabenbereiche eigentlich kein Problem seien, man müsse es nur wollen. Gerade in der Corona-Zeit wurden viele organisatorische Veränderungen möglich, die bis dato als unmöglich galten. Es besteht also Hoffnung. Die ASF wird einen entsprechenden Antrag bei der Landesbezirkskonferenz in Hannover stellen.