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BRKI Foto: Johannes Schraps

9. Juni 2021: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil spricht mit Betriebsräten aus dem Weserbergland

Johannes Schraps (SPD) Schraps und Marja-Liisa Völlers (SPD) veranstalten virtuelle Betriebsrätekonferenz mit Hubertus Heil

Zu dem anderthalbstündigen Onlinegespräch waren rund 60 Teilnehmer aus dem gesamten Weserbergland der Einladung der beiden Abgeordneten gefolgt. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil führte in seinem 15-minütigen Eingangsstatement in die Inhalte des neuen Betriebsrätemodernierunggesetzes, den Ausbau der Arbeitnehmerrechte und dem Recht auf Homeoffice ein. "Durch die Corona-Krise sind teilweise skandalöse Arbeitsbedingungen, gerade auch in der Fleischbranche, deutlich geworden. Gegen große Widerstände haben wir dort aber Verbesserungen durchgesetzt", so Hubertus Heil.

Johannes Schraps: "Ich halte die Diskussion für ausgesprochen wichtig, dass öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen vergeben werden sollen, die Tariflöhne zahlen. Auch die Frage, ob es eine Arbeitnehmervertretung gibt, sollte hier eine Rolle spielen."

Teilnehmer aus dem Einzelhandel und der Gesundheitsbranche beklagten das niedrige Lohnniveau der Mitarbeiter sowie die Privatisierung von Krankenhäusern und die damit verbundene Gewinnmaximierung. Auch hier sprach der Minister deutliche Worte: "Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro und ihn für allgemeinverbindlich erklären, dass entspricht 60 % der mittleren Einkommen, ist auch und gerade in der Lebensmittelbranche wichtig." Er machte in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass auch Eigentümer von Lebensmittelketten zu den reichsten Deutschen gehören, während die Löhne in dieser Branche zu den miesesten gehören.

In ihrem Schlussstatement unterstrich die Abgeordnete Völlers für die beiden einladenden Abgeordneten: "Wir wollen tarifgebundene Arbeitsverhältnisse, von denen die Menschen leben können."

Schraps und Völlers waren sich im Hinblick auf die Veranstaltung einig: "Der Dialog mit den Arbeitnehmervertretern war sehr konstruktiv. Gern kommen wir dem Wunsch der Teilnehmer nach einer Fortsetzung nach."

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