Regionalkonferenz zum Mitgliedervotum

Die SPD veranstaltet zum bevorstehenden Mitgliedervotum eine Regionalkonferenz für ihre Mitglieder.

Der SPD Landesvorsitzende Stephan Weil wird zu Beginn der Konferenz über die Grundzüge des Koalitionsvertrages sprechen. An seiner Seite berichtet seine Stellvertreterin Gabriele Lösekrug-Möller über die konkreten Verhandlungsergebnisse. Anschließend ist ausreichend Zeit, auf alle Fragen und Diskussionsbeiträge der SPD-Mitglieder einzugehen.

Die SPD hat noch vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU entschieden, dass wir zum ersten Mal auf Bundesebene in unserer eigenen Geschichte und als erste deutsche Partei überhaupt einen Koalitionsvertrag allen Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen werden. Dieses Mitgliedervotum wird für alle in der SPD politisch verbindlich sein. Bei dieser wichtigen Entscheidung kommt es auf jede Stimme an.

Die SPD-Mitglieder sind in den vergangenen Wochen kontinuierlich auf dem Laufenden darüber gehalten, was gerade in den Koalitionsverhandlungen ansteht, und auch darüber, welche Neuigkeiten es bei den Vorbereitungen des Mitgliedervotums gibt.

Sollte es nun in Kürze zum Abschluss eines Koalitionsvertrages mit der CDU im Bund kommen, möchten wir allen interessierten SPD-Mitglieder persönlich die Möglichkeit geben, die Verhandlungsergebnisse kennen zu lernen, Fragen an Mitglieder der Verhandlungskommission zu stellen und mit Ihnen darüber zu diskutieren. Als SPD wollen wir erfahren, wie in den nächsten vier Jahren mit unseren sozialdemokratischen Inhalten ein deutlicher politischer Fortschritt für Millionen von Menschen erreicht wird, um ihre Lebensumstände zu verbessern.