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20. Juni 2016: Neuer Bundesverkehrswegeplan geht in die „heiße Phase“

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Nicht nur in jedem Wahlkampf gibt es sie, die berühmte heiße Phase. Auch im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) ist diese Zeit spätestens jetzt eingeläutet. Das Bürgerbeteiligungsverfahren ist abgeschlossen und im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurzeit massiv damit beschäftigt, die zahlreichen Eingaben abzuarbeiten.

„Unter diesen Eingaben sind auch viele aus meinem Wahlkreis“, so die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller. „Das Beteiligungsverfahren war sowohl im Landkreis Holzminden, als auch im Landkreis Hameln-Pyrmont auf große Resonanz gestoßen und wurde vielfach genutzt. Das ist ein gutes Zeichen“, so die SPD-Politikerin weiter. Neben vielen einzelnen Eingaben von Privatpersonen, haben sich auch Unternehmensverbände, Bürgerinitiativen sowie Stadt- und Gemeindeverwaltungen an diesem erstmals eingeführten Verfahren beteiligt.

Aber auch andere Wege, den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 noch zu ändern, wurden eingeschlagen. Viele Anfragen hätten sie auch direkt erreicht. Zudem habe Sie viele Gespräche geführt und Briefe geschrieben so Lösekrug-Möller. Der Bundesverkehrswegeplan sei ein großes Thema im Wahlkreis gewesen. Und das zurecht. Der Bundesverkehrswegeplan legt bis 2030 fest, wo die insgesamt 264,5 Mrd. Euro investiert werden.

Am Freitag, den 17.06.2016 ist die Verkehrspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, Frau Kirsten Lühmann, auf Einladung von Gabriele Lösekrug-Möller in den Wahlkreis gekommen. „Wir wollen uns heute zwei Projekte, die im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nicht richtig eingestuft sind, detailliert anschauen“ so Lösekrug-Möller.

Während eines intensiven Arbeitsgespräches wurde gemeinsam mit Kirsten Lühmann, heimischen Mandatsträgern und Herrn Hartmut Meyer von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Verkehrssituation der Stadt Hameln näher beleuchtet. Im Fokus standen dabei die Herabstufung der Südumgehung Hameln in den weiteren Bedarf und die Einstufung einer Westumfahrung der Stadt in den vordringlichen Bedarf. „Diese Konstellation ist nicht optimal für die Entlastung der Hamelner Innenstadt und muss dringend geändert werden“, macht die SPD-Politikerin deutlich.

Auch bei dem anschließenden Termin im Landkreis Holzminden geht es um ein weiteres Nadelöhr im bestehenden Verkehrsnetz der Region. Die B 240 als wichtige Anbindung des Landkreises Holzminden an den Wirtschaftsraum Hannover wird derzeit seinen hohen Anforderungen nicht vollumfänglich gerecht. So ist die dringend benötigte Ith-Querung bis mindestens 2030 nicht als realisierbares Projekt im BVWP aufgeführt. „Das ist von Grund auf falsch und zeugt nicht von besonders guten Kenntnissen der Situation hier vor Ort“, so Lösekrug-Möller weiter. „Gerade dieser Bereich ist ein echtes Nadelöhr, besonders für den Güterverkehr und damit zurzeit ein großes Hemmnis für die wirtschaftliche Weiterentwicklung der in und um Holzminden angesiedelten Unternehmen“.

Am Ende des Tages konnten damit zwei der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte in den Landkreisen Hameln und Holzminden nochmal genauer betrachtet und das weitere Vorgehen diskutiert werden. „Für diese Projekte lohnt es sich weiter zu kämpfen“, betont Gabriele Lösekrug-Möller, die sich bei Ihrer Fraktionskollegin und auch bei allen, die sich für diese Projekte eingesetzt haben und dies auch weiter tun werden für ihr Engagement bedankte. Auch die niedersächsische Landesregierung, vertreten durch Verkehrsminister Olaf Lies (SPD), hat sich sehr für diese beiden Projekte eingesetzt. „Dass wir in diesen wichtigen Projekten an einem Strang ziehen, ist richtig und wichtig für unsere Region“, ist sich die Hamelner Politikerin sicher.

Als nächstes stehe nun die Ressorabstimmung in Berlin an. Danach werde sich zeigen, in wie weit sich die Anstrengungen ausgezahlt haben. „Alle nur möglichen Register wurden unsererseits jedenfalls gezogen“, so Frau Lösekrug-Möller abschließend.

„Unter diesen Eingaben sind auch viele aus meinem Wahlkreis“, so die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller. „Das Beteiligungsverfahren war sowohl im Landkreis Holzminden, als auch im Landkreis Hameln-Pyrmont auf große Resonanz gestoßen und wurde vielfach genutzt. Das ist ein gutes Zeichen“, so die SPD-Politikerin weiter. Neben vielen einzelnen Eingaben von Privatpersonen, haben sich auch Unternehmensverbände, Bürgerinitiativen sowie Stadt- und Gemeindeverwaltungen an diesem erstmals eingeführten Verfahren beteiligt.

Aber auch andere Wege, den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 noch zu ändern, wurden eingeschlagen. Viele Anfragen hätten sie auch direkt erreicht. Zudem habe Sie viele Gespräche geführt und Briefe geschrieben so Lösekrug-Möller. Der Bundesverkehrswegeplan sei ein großes Thema im Wahlkreis gewesen. Und das zurecht. Der Bundesverkehrswegeplan legt bis 2030 fest, wo die insgesamt 264,5 Mrd. Euro investiert werden.

Am Freitag, den 17.06.2016 ist die Verkehrspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, Frau Kirsten Lühmann, auf Einladung von Gabriele Lösekrug-Möller in den Wahlkreis gekommen. „Wir wollen uns heute zwei Projekte, die im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nicht richtig eingestuft sind, detailliert anschauen“ so Lösekrug-Möller.

Während eines intensiven Arbeitsgespräches wurde gemeinsam mit Kirsten Lühmann, heimischen Mandatsträgern und Herrn Hartmut Meyer von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Verkehrssituation der Stadt Hameln näher beleuchtet. Im Fokus standen dabei die Herabstufung der Südumgehung Hameln in den weiteren Bedarf und die Einstufung einer Westumfahrung der Stadt in den vordringlichen Bedarf. „Diese Konstellation ist nicht optimal für die Entlastung der Hamelner Innenstadt und muss dringend geändert werden“, macht die SPD-Politikerin deutlich.

Auch bei dem anschließenden Termin im Landkreis Holzminden geht es um ein weiteres Nadelöhr im bestehenden Verkehrsnetz der Region. Die B 240 als wichtige Anbindung des Landkreises Holzminden an den Wirtschaftsraum Hannover wird derzeit seinen hohen Anforderungen nicht vollumfänglich gerecht. So ist die dringend benötigte Ith-Querung bis mindestens 2030 nicht als realisierbares Projekt im BVWP aufgeführt. „Das ist von Grund auf falsch und zeugt nicht von besonders guten Kenntnissen der Situation hier vor Ort“, so Lösekrug-Möller weiter. „Gerade dieser Bereich ist ein echtes Nadelöhr, besonders für den Güterverkehr und damit zurzeit ein großes Hemmnis für die wirtschaftliche Weiterentwicklung der in und um Holzminden angesiedelten Unternehmen“.

Am Ende des Tages konnten damit zwei der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte in den Landkreisen Hameln und Holzminden nochmal genauer betrachtet und das weitere Vorgehen diskutiert werden. „Für diese Projekte lohnt es sich weiter zu kämpfen“, betont Gabriele Lösekrug-Möller, die sich bei Ihrer Fraktionskollegin und auch bei allen, die sich für diese Projekte eingesetzt haben und dies auch weiter tun werden für ihr Engagement bedankte. Auch die niedersächsische Landesregierung, vertreten durch Verkehrsminister Olaf Lies (SPD), hat sich sehr für diese beiden Projekte eingesetzt. „Dass wir in diesen wichtigen Projekten an einem Strang ziehen, ist richtig und wichtig für unsere Region“, ist sich die Hamelner Politikerin sicher.

Als nächstes stehe nun die Ressorabstimmung in Berlin an. Danach werde sich zeigen, in wie weit sich die Anstrengungen ausgezahlt haben. „Alle nur möglichen Register wurden unsererseits jedenfalls gezogen“, so Frau Lösekrug-Möller abschließend.

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