Das niedersächsische Innenministerium unterstützt Kommunen in Hameln-Pyrmont mit insgesamt 286.636 Euro. Mit diesem Geld werden Kommunen unterstützt die Probleme haben, ihren Eigenanteil für die Ko-Finanzierung von EU-Förderprojekten aufzubringen. „Ich freue mich, dass Kommunen aus Hameln-Pyrmont von dieser Förderung profitieren.

Pressefoto Dirk Adomat

Insbesondere für finanzschwächere Kommunen, die ihre Haushalte konsolidieren und Ausgaben einschränken mussten ist das eine wichtige Unterstützung“, so der Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Uli Watermann.

In Hameln-Pyrmont werden sieben EU-Förderprojekte auf diese Weise von der Landesregierung mitfinanziert: Der Flecken Salzhemmendorf erhält 12.122 Euro für das Hüttenstollenmuseum in Osterwald, 11.224 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus in Levedagsen und 46.976 Euro für die Sanierung der Mehrzweckhalle in Lauenstein. Nach Bad Münder fließen 10.920 Euro für die Brücke in Rohrsen und nach Hessisch Oldendorf 20.157 Euro für das das Koordinierungsbüro zur Unterstützung der Integrations- und Flüchtlingsarbeit, 12.709 Euro für die Umgestaltung der Blumenstraße in Großenwieden und 172.527 Euro für das Stadthaus.

Den Hintergrund für diese Förderung durch die Landesregierung erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Adomat: „Für die Förderung mit EU-Mitteln müssen die Kommunen grundsätzlich einen Eigenanteil aufbringen. Dies können sich finanzschwache Kommunen zum Teil nicht leisten und könnten deshalb keine EU-Fördermittel beantragen. Damit sich diese Kommunen nicht gegen vielversprechende Förderungen entscheiden müssen, erhalten sie Hilfe von der Landesregierung.“ Auf diese Weise solle sichergestellt werden, dass Kommunen nicht für die Konsolidierung ihres Haushalts bestraft werden.

Insgesamt zahlt das niedersächsische Innenministerium landesweit Finanzierungshilfen in Höhe von 9,5 Millionen Euro an Kommunen. In den kommenden Jahren soll diese Hilfe auf 10 Millionen Euro aufgestockt werden. „Finanzschwache Kommunen können damit auch in Zukunft mit der Unterstützung der Landesregierung rechnen. Das hilft, um die finanzielle Belastung dieser Kommunen spürbar zu senken“, machen Uli Watermann und Dirk Adomat abschließend deutlich.