Johannes Schraps: Die SPD – linke Volkspartei im 21. Jahrhundert
Die jungen und neu gewählten Bundestagsabgeordneten der SPD-Fraktion haben ein Thesenpapier verfasst, um einen Debattenbeitrag zur Erneuerung der SPD zu leisten.
Der SPD-Abgeordnete Johannes Schraps erklärt dazu: „Wir sind überzeugt, dass nur eine starke Sozialdemokratie die sozialen Herausforderungen und wichtigen Zukunftsfragen verantwortungsvoll beantworten kann. Die SPD muss und kann die linke Volkspartei im 21. Jahrhundert sein. Wir wollen, können und werden diesen Anspruch weder anderen Parteien noch irgendeiner Bewegung überlassen.“
„Das Vertrauen in die Sozialdemokratie hat in den letzten 15 Jahren stark abgenommen, in dessen Folge auch der Zuspruch der Wählerinnen und Wähler. Ursache hierfür sind nicht in erster Linie jeweilige Koalitionsbildungen, sondern das Handeln unserer Partei. Das Vertrauen in die sozialdemokratischen Parteien in Europa ist zurückgegangen, weil sie in den letzten Jahrzehnten, in denen die neoliberalen Ideen die Politik dominierten, einen Anteil an den sozialen Rückschritten hatten. Aber moralische Anklagen helfen nicht bei der Neuorientierung. Stattdessen gilt es, die Sichtweisen und Handlungsgründe der Akteure in jener Zeit zu erkennen, um gemachte Fehler zu korrigieren und das eigene Handeln neu auszurichten. Europaweit nehmen unterschiedliche zivilgesellschaftliche Bewegungen aktuelle politische Entwicklungen auf. Zumeist teilen sie die grundsätzlichen Werte der Sozialdemokratie. Deshalb wollen und müssen wir diesen Bewegungen zukünftig offener begegnen und sie, wo immer möglich, im sozialdemokratischen Kontext einbinden. So können wir konkrete Anliegen der Bürgerinnen und Bürger wieder direkter aufnehmen. Die Erneuerung unserer Partei darf sich nicht auf organisatorische Fragen beschränken, sondern muss vor allem eine neue inhaltliche Präzisierung sozialdemokratischer Politik sein. Sie setzt eine ehrliche Ist-Analyse und Bestandsaufnahme voraus.“, ergänzt Schraps.
Bei der Erneuerung der SPD geht es im Wesentlichen um eine klare Positionierung in gesellschaftlichen Zukunftsfragen und um einen neuen Politikstil. In der Vergangenheit wurden inhaltliche Konflikte zu oft nicht geklärt, sondern mit Formelkompromissen übertüncht. Diese Zeit muss vorbei sein. Wir müssen klare und verständliche Positionen beziehen und unser politisches Handeln danach ausrichten.