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Uli Watermann Foto: Ulrich Watermann

20. November 2020: Coppenbrügge und Bad Münder erhalten Bedarfszuweisungen in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann am Freitag mitteilte, werden der Flecken Coppenbrügge sowie die Stadt Bad Münder am Deister rund 1,8 Millionen Euro Bedarfszuweisungen des Landes Niedersachsen erhalten. „Die Summen von 1.000.000 € und 820.000 € werden zum einen für den Neubau des Feuerwehrhauses in Coppenbrügge sowie zum anderen für den An- und Umbau des FFW-Hauses in Eimbeckhausen verwendet“, so Watermann.

Besonders freue er sich, dass das Geld den Kommunen noch in diesem Jahr ausgezahlt werden soll. „Der gegenwärtige Investitions-bedarf ist sehr hoch und die finanzielle Situation der Kommunen zum Teil dramatisch“, betont Watermann. Die vergangenen Monate hätten dabei die Situation noch verschärft. „Zum einen ist das Bewusstsein für die besondere Bedeutung für Sicherheit und Ordnung, auch in der Öffentlichkeit, gewachsen, zum anderen hat sich die Haushaltssituation vieler Kommunen aber deutlich verschlechtert“. Watermann sehe das Land hier in der Pflicht den Kommunen in dieser Situation zu helfen.

Die Bedarfszuweisungen fließen an besonders finanzschwache Kommunen und stellen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gesonderte Finanzmittel dar, die die Finanzkraft dieser Kommunen stärken sollen.

„In diesem Fall handelt es sich im Bedarfszuweisungen wegen besonderer Aufgaben, also finanzieller Unterstützung für von den Kommunen zu erbringende notwendige Leistungen“, erklärt der SPD-Innenexperte weiter. „Oftmals dringend notwendige Investitionen im Bereich Brandschutz und Hilfeleistungen sind für die Bevölkerung im Notfall lebensnotwendig. Dass das Land den Kommunen, die hier Unterstützung brauchen, diese auch zukommen lässt, steht für mich außer Frage“.

Das 2018 durch die SPD-geführte Landesregierung ins Leben gerufene Programm umfasst im dritten Jahr ein Gesamtvolumen von 18,9 Millionen Euro, mit dem insgesamt 38 Kommunen landesweit unterstützt werden. „Die hohe Zahl der Anträge macht deutlich, dass der Bedarf der Kommunen groß ist. Zugleich ist sich die Landesregierung Ihrer Verantwortung aber auch bewusst, so dass das Gesamtvolumen für die Bedarfszuweisungen wegen besonderer Aufgaben in diesem Jahr nochmals um knapp 1 Million Euro erhöht werden konnte“, so Watermann abschließend.

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