„SAGEN, WAS MAN DENKT. TUN, WAS MAN SAGT“
POLITIK BRAUCHT HALTUNG, WERTE, MUT
In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag in Hannover hat Peer Steinbrück den Kontrast zu Angela Merkel unterstrichen und sprach Klartext für konkrete Ziele. Ein anderer Politikstil und klar benannte Inhalte, damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen. Die Delegierten in Hannover sahen das auch so. Mit überwältigenden 93,5 Prozent machten sie ihn zum Kanzlerkandidaten.
Zu dem Kreis der 583 Delegierten und Vorstandsmitglieder die beim Sonderparteitag ihre Stimmen abgegeben hatten, gehörten auch die heimischen Abgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller und Ulrich Watermann sowie die Bad Pyrmonter SPD-Vorsitzende Heike Beckord.
Die drei Hameln-Pyrmonter waren sich einig: „Politik für den Wechsel – das geht nur mit Rot-Grün. Hier stimmen Werte, Haltung und Mut. Sagen, was man denkt. Und tun, was man sagt. Das sind die richtigen Botschaften. Peer Steinbrück muss Kanzler werden und Stephan Weil Ministerpräsident für Niedersachsen.“
Der Landtagswahlkämpfer Ulrich Watermann betont: „Viele spüren es. Etwas gerät aus dem Lot in unserem Land. Damit wollen wir uns nicht abfinden. Wir wollen eine Politik mit klarer Richtung durchsetzen, bei der der Mensch im Mittelpunkt steht. Damit grenzen wir uns von der Unverbindlich- und der Orientierungslosigkeit der Kanzlerin und des Ministerpräsidenten in Niedersachsen deutlich ab.“
Lömö als Mitglied des Parteivorstandes ergänzt. „Die konkreten Botschaften von Peer Steinbrück teile ich voll und ganz:
• Gute Arbeit ist gerecht: Mindestlohn, gleiche Bezahlung zwischen Leiharbeitern und Stammbelegschaften und zwischen Frauen und Männern, die Reform der Mini-Jobs, starke Tarifbindung, sichere Jobs
• Gesundheit, Pflege – gute Versorgung für alle: ...mit der Bürgerversicherung. „Die Versichertenkarte darf nicht entscheiden, wann und wie man behandelt wird.“
• Anerkennung für ein langes Arbeitsleben: ein schlüssiges Gesamtkonzept für gute Renten. Die so genannte „Lebensleistungsrente“ der CDU ist „blanker Zynismus“.
• Investitionen für bessere und gerechte Bildung.
• Gleichstellung zu Ende denken – mit Peer Steinbrück in klarer Verantwortung unter dem Dach des Kanzleramts. Dabei sind Themen wie der Kita-Ausbau wichtig, aber nur ein halber Schritt. „Gesellschaftlicher Fortschritt bemisst sich auch daran, wie Frauen und Männer miteinander arbeiten und leben.“
• Mieten im Griff behalten: „Soziale Stadt“ wird Leitprogramm, Förderung für altersgerechtes Wohnen und Sanierung, den Makler zahlt, wer ihn bestellt.
• Energiewende retten: Kräfte bündeln in einem Ministerium.
• Politik muss sich gegen die Finanzmärkte durchsetzen: Ein starkes Europa, in dem nicht die Menschen in Haftung genommen werden für die Folgen von Spekulation.
Dafür lohnt es sich zu kämpfen“, so Lömö abschließend.